Der Bundespräsident Horst Köhler erklärte mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt. Dieser höchst überraschender Entschluss Köhlers ist historisch einmalig, als Grund seines Rücktritts nannte er seine scharf kritisierten sowie umstrittenen Aussagen zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.
Es handelt sich hierbei um ein Interview, welches er vor eineinhalb Wochen dem Deutschen Kulturradio gegeben hatte. Er sprach in diesem davon, dass Deutschland einen Diskurs benötige, wie in Afghanistan auf der einen Seite der Zivile Aufbau möglich sei und auf der anderen der rasche Truppenabzug.
Weiter heißt es: "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."
Das Interview findet ihr hier.
Der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen übernimmt vorzeitig das Amt des Bundespräsidenten.
weil ich so gerne fliege ohne fallschirm
fall und nichts bereu'
weil ich so gerne heul' und um mich beiße
weil ich so gerne alles um mich schmeiße
weil ich so gerne liebe
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ich bin einer dieser jugendlichen die sich für politik nicht intressieren, also ist es mir iwie egal wer wo wann zurücktritt.
ich kapier ja nich mal die aussage ^^
Endlich
Dieser BPräsident mit dem Charisma einer Schlaftablette war unfähig den Mund aufzumachen
Wen er ihn aufmacht hat kommt nur so eine unverschämte Aussage die vom BTMandat nicht gedeckt ist
Sein Rücktritt ist keine Überraschung...wer die Bundeswehr in Afghanistan mit unverschämten Aussagen so verärgert und so eine scheiße labert kann sich schwer in so einem Amt halten
Jetzt wird es interessant ob die SPD wieder Gesine Schwan nominiert und ob es Abgeordnete geben wird die Abweichen werden bei der geheimen Wahl in spätestens 30 Tagen
Hoffentlich kriegen wir endlich wieder einen Präsidenten wie R. Herzog das waren noch Zeiten
This post has been edited 1 time(s), it was last edited by Ephraim: 31.05.2010 17:17.
was waren denn seine äußerungen zu afghanistan?
im netz find ich nix weill alles vom rücktriit überschwemmt ist...
In diesem Land, in dem mehr Schranken steh'n als es Wege gibt, mehr Mauern als Brücken, die Stimmung ist negativ. Für die Alten: Darum rauchen wir täglich Weed und deshalb sind ich und meine ganze Generation so depressiv.
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Thread Starter
Nur nochmal als Hintergrund die Aufgaben das Bundespräsidenten.
* er vertritt die Bundesrepublik völkerrechtlich,
* er beglaubigt diplomatische Vertreter und
* er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen,
* Gegenzeichnung, Ausfertigung und Verkündung der Bundesgesetze durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt,
* Vorschlagen eines Kandidaten zum Bundeskanzler zur Wahl durch den Bundestag sowie dessen Ernennung und Entlassung,
* Ernennung und Entlassung von Bundesministern auf Vorschlag des Bundeskanzlers,
* Ernennung und Entlassung von Bundesrichtern, Bundesbeamten, Offizieren und Unteroffizieren, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist,
* Möglichkeit zur Auflösung des Bundestages nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder einer gescheiterten Vertrauensfrage.
* Verkündung der Feststellung des Verteidigungsfalls und Abgabe völkerrechtlicher Erklärungen nach Beginn eines Angriffes sowie
* Einberufung des Deutschen Bundestages (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen)
* Einberufung der Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz
Nicht umsonst unser 1ster Mann im Staat
weil ich so gerne fliege ohne fallschirm
fall und nichts bereu'
weil ich so gerne heul' und um mich beiße
weil ich so gerne alles um mich schmeiße
weil ich so gerne liebe
ich weiß, was der bundespräsident alles machen kann
trotzdem ist das meiste davon doch nur symbolisch
für dich hat die queen in england bestimmt auch ne wichtige rolle oder? dabei erfüllt die, genau wie der bundespräsident hauptsächlich die repräsentative aufgabe und nicht die ausführende
mensch mensch, kanzler/in und bundestag+bundesrat machen die politik, nicht der bundespräsident
wenn er schon nicht zu seiner eigenen meinung steht ist schlecht
In diesem Land, in dem mehr Schranken steh'n als es Wege gibt, mehr Mauern als Brücken, die Stimmung ist negativ. Für die Alten: Darum rauchen wir täglich Weed und deshalb sind ich und meine ganze Generation so depressiv.
Was kann der Bundespräsident schon haha
Ernennt die Regierung uhhhh
Soll er sich mal dazu entschließen die nicht zu ernennen dann hat er die Scheiße am dampfen wenn der Bundestag die wählt muss der olle die ernennen
Der hat null Macht
Kriegt sein Gehalt, geht paar Museen einweihen das wars.
Mal ehrlich der Typ hatte keine Rückgrat. Alles immer schön durchgewunken nur einmal nicht bei dem Luftsicherheitsgesetz...naja auch ein blindes Huhn pickt mal ein Korn
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^danke an Lexo 
^danke Koinsi-Man
03.06.2010 